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Aufklärung über Pannen-Kraftwerk Gekko gefordert

Erfolgsmodelle sehen anders aus. Gekko – das RWE-Steinkohlekraftwerk in Hamm-Uentrop, an dem auch die DEW beteiligt ist – hat mittlerweile von den Medien den Spitznamen „Pannen-Kraftwerk“ erhalten. Doch der Spott ist den Politikern vergangen. Denn Gekko ist ein dickes Minusgeschäft – auch für die Geschäftspartner in Dortmund. Das will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht länger hinnehmen.

Immer wieder sorgte Gekko wegen Verzögerungen, Störfällen oder steigenden Kosten für Schlagzeilen. Doch die neuesten Nachrichten machen die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nervös. Wird Block D tatsächlich nie ans Netz gehen? „Wir möchten eine klare Antwort“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Eine Antwort soll die Verwaltung in der Ratssitzung am Donnerstag (26. März) geben.

„In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, welche Möglichkeiten zum Ausstieg aus dem Projekt bestehen und was im Vertrag mit dem Hauptanteilseigner RWE dazu konkret vereinbart wurde“, sagt Kowalewski (Foto).Kowalewski, Utz, Die Linke, Fraktionsvorsitzender Die Linke / Piraten

Statt des großen erwarteten Geschäftes habe sich Gekko zum Rohrkrepierer entwickelt, kritisiert Kowalewski. „DIE LINKE hatte den Einstieg bei Gekko im Rat damals abgelehnt. Unsere Befürchtungen wurden leider erfüllt: Gekko ist mit einer Dortmunder Beteiligung von über 100 Millionen Euro eine Fehlinvestition gewesen.“ Den Verlust muss nun auch der Dortmunder Energieversorger DEW mittragen, der mit weiteren 22 Stadtwerken knapp zu einem Viertel an dem Kraftwerk beteiligt ist.

Wird der Vertrag durch RWE überhaupt noch erfüllt? Können wir aus dem Vertrag aussteigen, und wenn ja mit welchen finanziellen Auswirkungen? Gibt es Klauseln für den Fall der Nichtinbetriebnahme eines Kraftwerk-Blockes? Oder gibt es in diesem Fall zumindest Vereinbarungen über Entschädigungszahlungen an die beteiligten Stadtwerke? – Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat für die Ratssitzung mehrere Fragen eingereicht.

„Wir können doch nicht auf Dauer still und klaglos diese Verluste hinnehmen, die das zu 50 Prozent lahm gelegte Kraftwerk produziert“, sagt Kowalewski.

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