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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord tagt am 2. November

David Grade, Piraten, ist Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord.David Grade, Piraten, stell. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord findet am Mittwoch, 2. November,  statt. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Dietrich-Keuning-Haus, Raum 227/228.

Mehrere Anfragen der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN stehen dort auf der Tagesordnung – etwa der Antrag, 500 Euro zur Verfügung zu stellen, um von den Sitzungen künftig Audio-Aufzeichnungen durchführen zu können. Zudem müssen sich die Bezirksvertreter mit der Frage der Linken & Piraten auseinander setzen, ob sie die gestohlenen Bronzegitter am Eisengießerbrunnen ersetzen wollen – und auch können. Denn ein Ersatz würde mit 25.000 Euro zu Buche schlagen.

Ein Thema der Linken & Piraten sind auch die Baumschäden in der Nordstadt.

Nicht zuletzt gibt es endlich die offizielle Antwort auf die Fragen der Linken & Piraten zur kurzfristigen Absage mit dem Islamkritiker Hamed Abdel-Samad.

 

Hier gibt es eine Gesamtübersicht zu der Sitzung:

 

https://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/tagesordnungen/sitzungskalender/vk_event_detail.jsp?eid=39754

Tagesordnung (öffentlich)

 

für die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,

am 02.11.2016, Beginn:16:00 Uhr,

Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228

 

 

 

 

 

  1. Regularien

 

1.1         Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

 

1.2         Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

 

1.3         Feststellung der Tagesordnung

 

1.4         Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 21.09.2016

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

  1. Berichterstattung

 

3.1         Bauleitplanung:
InN 239 – Seniorenwohnanlage und KiTA Fredenbaum –
I. Beschluss zur 69. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes
InN 239 – Seniorenwohnanlage und KiTa Fredenbaum –
III. Beschluss über die frühzeitige Öffenlichkeitsbeteiligung
IV. Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Mitte

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05986-16)

 

  1. Eingaben

 

  1. Finanzen und Liegenschaften

 

5.1         Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05389-16)

Hinweis: Der Bezirksband wird Ihnen gesondert zugesandt!

 

5.2         „Memorandum – Die Stadt zuerst – Zukunftspakt für eine nachhaltige Konsolidierung des Dortmunder Haushalts“
– Umsetzung der Maßnahmen Memorandum im Haushaltsplan 2017 –

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05388-16)

 

5.3         Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2017 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen sowie die Verwendung der Finanzmittel

Beschluss

(Drucksache Nr.: 05952-16)

 

              hierzu -> Aufhebung des Beschluss „KSP Westerbleichstraße – Ballfangzaun“ (Anlage 3, Seite 4, 5. Position der Vorlage)

(Drucksache Nr.: 05952-16-E1)

 

 

5.4         Förderantrag auf finanzielle Unterstützung des Projektes „Buntkicktgut – Nordstadtliga Dortmund“

Beschluss

(Drucksache Nr.: 06061-16)

 

5.5         Förderantrag auf finanzielle Unterstützung der Albrecht-Brinkmann-Grundschule

Beschluss

(Drucksache Nr.: 06062-16)

 

  1. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

 

6.1         Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund – Innenstadt-Nord

Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05679-16)

 

  1. Schulen

 

  1. Kultur, Sport und Freizeit

 

 

  1. Kinder und Jugend

 

9.1         Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 – 2020

Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05593-16)

 

9.2         Informationsaustausch Arbeitsgemeinschaften (AG) § 78 SGB VIII in den Stadtbezirken

Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2016 – Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05215-16)

 

  1. Soziales, Familie und Gesundheit

 

10.1        Pflegebericht 2016 der Stadt Dortmund und Fortschreibung der Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen bis 2018

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05205-16)

 

  1. Umwelt, Planen und Wohnen

 

11.1        Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016 für die Stadt Dortmund

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05411-16)

 

11.2        Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 237 – Hauptbahnhof Nordseite – und zugleich Änderung des Bebauungsplanes In N 232 – ZOB Steinstraße -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes 166 – Grüne Straße / Kurfürstenstraße – sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes 23 – Gneisenaustraße -; Aufstellung einer Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den zukünftigen Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes In N 237 gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
hier: I. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes In N 237 – Hauptbahnhof Nordseite – und zugleich Änderung des Bebauungsplanes In N 232 – ZOB Steinstraße -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes 166 – Grüne Straße / Kurfürstenstraße – sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes 23 – Gneisenaustraße -; II. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für den zukünftigen Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes In N 237 gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05877-16)

 

 

11.3        Luftbelastung in Dortmund – Werte aus 2015

Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05880-16)

 

  1. Bauen und Infrastruktur

 

12.1        Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen – 6. Sachstandsbericht

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 03744-16)

 

12.2        Anbindung des geplanten Betriebshof des Tiefbauamtes und des Eigenbetriebs Stadtentwässerung auf dem Gelände der EDG am Sunderweg an das Straßennetz

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05222-16)

 

12.3        Erneuerung der Lichtsignalanlage 0209 Evinger Straße/Münsterstraße/Lindenhorster Straße

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05600-16)

 

12.4        Erneuerung der LSA 0077 Burgholzstraße/Eberstraße-Eisenstraße

Empfehlung

(Drucksache Nr.: 05926-16)

 

  1. Wirtschaftsförderung

 

  1. Anträge

 

  1. Anfragen

 

15.1        Entwicklung Nordmarkt / Salon Fink

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 06068-16)

 

15.2        Kanalarbeiten am Anleger der Santa Monica

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 06069-16)

 

  1. Mitteilungen

 

16.1        Sachstand „Bildungsregion Norstadt“ (Anfrage zur Drucksache Nr.: 03175-15 „Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt“)

Beantwortung einer Anfrage / Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 03959-16-E2)

 

16.2        Sportanlagen im Hoeschpark

Beantwortung einer Anfrage / Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05075-16-E1)

 

16.3        Baumfällanträge

Mitteilung Tiefbauamt (FB 66) / Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 05914-16)

 

 

 

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