Allgemein - Piratenpartei Dortmund

Einladung zur Aufstellungsversammlung der Kommunalwahl 2020

die Kommunalwahl 2020 steht an und wir wollen wieder den Stadtrat und die Bezirksvertretungen in Dortmund entern! Dafür wollen wir
Kandidierende für Stadtrat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister*inwählen.

*Wann?*
Samstag, 13. Juni 2020, ab 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr)

*Wo?*
Aula der Petri-Grundschule, Beurhausstr. 15–17, 44137 Dortmund

Trotz des Gebotes der Kontaktminimierung müssen wir diese Versammlungen durchführen, da der Kommunalwahltermin bisher nicht verschoben wurde.
Der Gesetzgeber hat dazu Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl als Veranstaltungen, die die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gewährleisten, vom Versammlungsverbot ausgenommen.

Um alle Teilnehmenden gut zu schützen, haben wir eine große Schulaula gemietet, so dass der Mindestabstand von 1,5 Metern immer einzuhalten und eine entsprechende Sitzordnung vorhanden sein wird.
Desinfektionsmittel werden vorhanden sein und um Mund-Nasen-Schutz wird gebeten.

*Stimmrecht*

Stimmberechtigt für die Aufstellungsversammlung zur Wahl des
Dortmunder Stadtrates, der 12 Bezirksvertretungen und für die Wahl eines/einer Kandidierenden für das Oberbürgermeisteramt sind alle zur Kommunalwahl stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei, die ihren Hauptwohnsitz in Dortmund haben.
Es ist zur Akkreditierung ein gültiger Lichtbildausweis notwendig.

*Vorschlag für die Tagesordnung der AV Dortmund*

TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
TOP 2: Formalia

  * Wahl der Versammlungsleitung
  * Wahl der Wahlleitung
  * Wahl der Protokollführung
  * Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  * Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  * Beschluss einer Geschäftsordnung
  * Abstimmung über die Tagesordnung


TOP 3: Anträge, die die Wahlen betreffen
TOP 4: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
TOP 5: Wahlen der Kandidierenden für den Rat der Stadt Dortmund

TOP 6: Wahlen der Kandidierenden für die 12 Bezirksvertretungen der
Stadt Dortmund
TOP 7: Wahl eines/einer Kandidierenden für das Amt des Dortmunder
Oberbürgermeisters

 

Link zur vorgeschlagenen Geschäftsordnung:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisparteitag/2020.1

Zum Beschluss des Wahlprogramms wird gesondert eingeladen.

Pressevertreter sind wie immer herzlich willkommen.

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