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Mit unseren Kernthemen punkten

Dortmunder Piraten beschließen Programm und Positionen

Ungewöhnlich kurz ist das Wahlprogramm [1], mit dem der Dortmunder Kreisverband der Piratenpartei in den Kommunalwahlkampf ziehen wird. Das haben die Piraten auf ihrem Parteitag am Sonntag, den 19. Januar in ihrer Geschäftsstelle in der Märkischen Straße entschieden.

Die etwa dreißig Teilnehmer einigten sich auf ein Programm, in dem sich ihre zukünftigen Ratsmitglieder zu ehrlicher Arbeit für eine auch langfristig lebenswerte Stadt verpflichten und den verfilzten Strukturen der Stadt den Kampf ansagen. Weitere Defizite sehen die Piraten bei der Transparenz und der Bürgerbeteiligung.

„In Dortmund können wir mit unseren Kernthemen punkten“, weiß Dirk Pullem, einer der beiden Vorsitzenden der Dortmunder Piraten. „Denn diese Stadt ist ein Musterbeispiel für personelle und finanzielle Verflechtungen und die bloße Simulation demokratischer Mitwirkung.“

Sehr viel konkreter sind die Vorstellungen bei den verabschiedeten Positionspapieren. Darin legen die Piraten ihr Verhältnis zu den Themen dar, die sie in Dortmund angehen wollen:

„Wir lehnen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur ab und fordern die Offenlegung städtischer Gutachten und Verträge“, sagt David Grade, ebenfalls Vorsitzender des Kreisverbandes. „Wir wollen aber auch ein Modellprojekt Coffeeshop, eine Lösung für den Straßenstrich und ein Nachtleben, das diese Bezeichnung verdient.“

Außerdem wählten die Dortmunder Piraten einen Nachfolger für Daniel Sandmeier, der nach dreieinhalb Jahren aus persönlichen Gründen aus dem Vorstand ausschied. Statt ihm wird sich jetzt Holger Knöpker vornehmlich um die Verwaltung der Mitglieder kümmern.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisverband/Kommunalwahlprogramm

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