Die Webseite der Piratenpartei Dortmund

Wahlkampf 2017 – Wofür stehen wir?

Ein Blogbeitrag von David Grade, seit 2014 für die Piraten Dortmund in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord.

Die Piratenpartei besteht aus vielen Menschen, deren Ideale und Ziele eine große Schnittmenge haben. Doch es gibt eine Themenvielfalt, die es von Außen betrachtet schwierig macht, unsere Grundwerte zu identifizieren. Selbst von Innen ist das zuweilen schwer. Das zeigen immer wieder neu aufgelegte Fragen von Vorständen an die Basis. Zuletzt von Patrick Schiffer, dem Vorstandsvorsitzenden in NRW.

Gut, dass immer wieder gefragt wird. So stellen wir sicher, dass es sich um – von möglichst vielen – geteilte Werte handelt und nicht um die Ideale einer Führungsclique, wie in vielen anderen Parteien. Werte sind für einen Wahlkampf wichtig. Menschen wählen Programme, noch eher Personen, aber am ehesten orientieren sie sich an Werten, sagen manche Wissenschaftler. Deshalb formuliere ich hier meine Antwort auf die Frage: Wofür stehen die Piraten?

Meine Antwort lautet: Die Piraten stehen für eine soziale Gesellschaftskonstruktion, die ein Maximum an individueller Freiheit und Teilhabe für jeden ermöglicht, auch mit den Mitteln der Digitalen Revolution.

Dass wir unsere Ziele mit den Mitteln der Digitalen Revolution umsetzen, ist nicht nur eine Selbstverständlichkeit, es geht schlicht nicht anders. Das gilt für (fast) alle Akteure in der Gesellschaft. Die digitale Revolution ist im Gange. Das ist nichts, was die Piraten erfunden haben. Das ist nichts, was nur die Piraten betrifft. Aber wir sind die Partei, die es am besten verstanden hat und am stärksten berücksichtigt, wie die digitale Revolution unsere Gesellschaft beeinflusst, welche Herausforderungen und Möglichkeiten entstehen. Letztlich ist die digitale Revolution ein Zeitphänomen und kein Wert an sich. Dass wir Piraten mit ihr umgehen, statt in Angststarre zu verfallen, zeigt einen anderen Wert – Offenheit für die Welt und das, was in ihr passiert, in Abgrenzung zu rigiden, konservativen Weltbildern. In meine Antwort muss noch das Wort „offen“ rein.

Sozial ist, was individuelle Freiheit und Teilhabe für jeden schafft. Also kann ich das Wort „sozial“ aus meiner Antwort streichen, es ist redundant und unspezifisch. Individuelle Freiheit ist meine persönliche Nummer 1 der Piratenwerte. In jeder Gesellschaft ist Anpassung nötig, sonst funktioniert sie nicht. Manche behaupten sogar Gesellschaft funktioniert effizienter, in einem ökonomischen Sinne, wenn Individuen sich als Kollektiv verstehen, als Teilstück einer Masse, als Zahnrad im Getriebe, als Bit im Code. Der Gedanke, dass Kapitalismus/Kommunismus letztlich zu Formen von Sklaverei führt, stammen daher.

Für Menschen, die Freiheit als Grundwert haben, ist es wichtig, an einer Gesellschaft zu arbeiten, die individuelle Freiheit bietet. Das können wir tun, indem wir Mächtige (Politik/Wirtschaft) transparent machen und die Daten des Individuums schützen, indem wir die Rechte und damit die Macht von Organisationen beschneiden und die Rechte und damit die Macht des Einzelnen stärken und indem wir konsequent gegen Gedankengut und Mechanismen vorgehen, die einzelne Menschen(gruppen) benachteiligen. Das sind die Antriebsfedern für unseren Einsatz gegen Überwachung, für unseren Einsatz für Menschenrechte, für unseren Einsatz für Datenschutz, für unseren Einsatz gegen Nazis und für unseren Einsatz, die Sonderrechte von Kirchen, Banken und anderen mächtigen Organisationen zu beseitigen.

Innere Freiheit, also die Freiheit, die wir uns in unserem Denken nehmen, ist ein wichtiger Bestandteil von Freiheit. Innere Freiheit kann Mensch durch Bildung erreichen. Innerlich frei kann Mensch aber auch in einer unfreien Gesellschaft sein. Damit Mensch möglichst viel individuelle Freiheit hat, braucht er ein möglichst hohes Level an Teilhabe. Dafür ist eine bedingungslose ökonomische Absicherung notwendig, wie wir Piraten sie beispielsweise durch das Bedingungslose Grundeinkommen erreichen wollen. Dafür ist eine möglichst direkte Einflussnahme auf die Gesellschaft wichtig, wie wir sie durch Methoden der direkten Demokratie erreichen wollen.

„Für jede und jeden“ ist ein notwendiger Zusatz in meiner Antwort. Wenn wir all das nur für einige erreichen wollten, wären wir nicht sozial, sondern wie die FDP oder die alten Griechen, die ihre Demokratie auf den Schultern von Sklaven errichteten. Das jeder das Recht und die Möglichkeit auf Freiheit und Teilhabe haben soll, ist die Antriebsfeder für unseren Einsatz für Refugees, für unseren Einsatz für Benachteiligte, für den Gedanken, dass Familie sein darf, wer Familie sein will.

Was bleibt von meiner ersten Antwort? Das Wort Sozial streiche ich, weil alles andere genau das beinhaltet, was ich als sozial verstehe. Das Wort offen kommt dazu, um zu zeigen, dass wir Neues lieber integrieren, als es abzulehnen. Den Hinweis auf das Digitale lasse ich drin, zwar ist es kein Wert an sich, aber das stärkste Alleinstellungsmerkmal von uns Piraten. Die Frage war: Wofür stehen die Piraten?

Meine Antwort ist: Die Piraten stehen für eine offene Gesellschaftskonstruktion, die ein Maximum an individueller Freiheit und Teilhabe für jeden ermöglicht, auch mit den Mitteln der Digitalen Revolution.

Der Inhalt des Artikels gibt die Meinungen des Autors wieder und ist keine offizielle Verlautbarung der Piraten Dortmund.

 

2 Kommentare

  1. 1
    Johann Knigge-Blietschau

    Sehr geehrter Herr Grade,
    ich bin Landesfachberater für das gesellschaftswissenschaftliche Fach Weltkunde am staatlichen Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein (IQSH). Zurzeit entwickele ich gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein Unterrichtsmaterial zu den bevorstehenden Landtagswahlen am 7. Mai 2017 in Schleswig-Holstein. Dieses soll in kleiner Auflage (maximal 500 Exemplare) gedruckt und kostenfrei an Schulen verteilt werden. Eine ISBN wird nicht beantragt.
    Ich wollte Sie bitten, uns zu diesem Zweck die Verwendung Ihres Blog-Beitrages zu gestatten, der unter folgender URL abrufbar ist:
    https://piratenpartei-dortmund.de/wahlkampf-2017-wofuer-stehen-wir/
    Falls Sie mit der Verwendung Ihres Materials einverstanden sind, würde ich es auch gegebenenfalls über die von mir betreute Website des IQSH (Fächerportal Weltkunde: go.iqsh.de/weltkunde) Lehrkräften online zur Verfügung stellen. Diese Website ist nicht passwortgeschützt, sondern frei zugänglich.
    Ich wäre Ihnen daher dankbar, wenn sie mir die Verwendung Ihres Materials
    a) in einer kostenfreien Veröffentlichung von Unterrichtsmaterial der Heinrich-Böll-Stiftung in Print-Auflage bis 500,
    b) auf einer Website des Instituts für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein, des staatlichen Instituts für Lehrer Aus- und Fortbildung
    gestatten könnten.
    Mit freundlichen Grüßen
    Johann Knigge-Blietschau
    (Landesfachberater Weltkunde am Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein)

  2. 2

    Moin Herr Knigge-Blietschau,

    danke für Ihre Anfrage, mit Hinweis auf den Autor dürfen sie den Text gerne weiter verwenden.
    Ich würde mich freuen, wenn ich ein Belegexemplar bekommen könnte (ist aber kein muss, im Notfall reicht mir ein Link). Adresse kommt per Mail.

Was denkst du?