Die Webseite der Piratenpartei Dortmund

„Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“

„Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss.

Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen.

„Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der … weiterlesen →

Kreismitgliederversammlung 2018.1

Am Sonntag, den 18.Februar 2018 findet unser erster Kreiparteitag in diesem Jahr statt.
Wann: ab 12:00 Uhr (Akkreditierung ab 11:30 Uhr)
Wo: Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund.

Die vorläufige Tagesordnung der Versammlung sieht wie folgt aus:
01 Begrüßung
02 Abstimmung der Geschäftsordnung
03 Abstimmung über Rederecht für Gäste
04 Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Protokollant, … weiterlesen →

„Die Stadt Dortmund hat kein Herz“

Köln. Frankfurt. Berlin… In all diesen Städten sind im Winter Kältebusse unterwegs, in denen obdachlose Menschen heißen Tee, Kekse, warme Kleidung oder auch einen Schlafsack erhalten. Auch im reichen Düsseldorf oder im noch reicheren München. Doch in Dortmund sind derartige Kältebusse nicht nötig. „Wir haben in unserer Stadt ja kaum Obdachlose. Und die paar wenigen sind total gut versorgt“, höhnt … weiterlesen →

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Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wählt neuen Vorstand

Einen neuen Vorstand haben die Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rahmen ihrer Klausurtagung gewählt.

Neu im Vorstandstrio ist Petra Tautorat (Foto rechts) als stellvertretende Vorsitzende. Die Sozialpädagogin arbeitet als Verwaltungsangestellte im Klinikum Dortmund. Sie rückt für Nursen Konak nach, die aus persönlichen Gründen nicht mehr für das Vorstandsamt kandidierte. Die Fraktionsmitglieder sprachen Petra Tautorat einstimmig ihr Vertrauen … weiterlesen →

„Gibt es in Dortmund nur noch Logistik?“

Das Knapper-Gelände in Mengede ist verkauft. Und das sorgt für Unmut bei den Linken in der Bezirksvertretung. 

„Logistik. Ich höre immer nur Logistik. Gibt es in Dortmund nichts anderes mehr?“ Dieter McDevitt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede ist sauer. Stinksauer. Der Grund: Mengede bekommt nicht die von der gesamten Bezirksvertretung gewünschten hochwertigen Arbeitsplätze. Stattdessen … weiterlesen →

Piraten jubeln: Weg ist sie, die 2,5 Prozent-Hürde!

Der Nordrhein-Westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute die 2,5 Prozent Hürde bei Kommunalwahlen gekippt. Eingeführt worden war die Sperrklausel im Jahr 2016 unter rot-grüner Landesregierung. Damit können in NRW auch künftig Parteien, die weniger als 2,5 Prozent der Wählerstimmen erreichen, Mitglieder in die Räte entsenden.

Über das Urteil freut sich natürlich auch Nadja Reigl, Ratsmitglied der Piratenpartei in Dortmund. Bei … weiterlesen →

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will den Einsatz freier Software prüfen lassen

Im Rahmen eines Prüfauftrages will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den Einsatz sogenannter freier Software und offener Standards in der Stadtverwaltung prüfen lassen. Freie Software kann aufgrund ihrer Lizenz leicht den eigenen Bedürfnissen angepasst werden, was bei herkömmlichen Programmen so nicht möglich ist.

„Wir wundern uns sehr, dass die Stadtverwaltung nicht von sich aus tätig wird“, sagt Christian Gebel, … weiterlesen →

Sozialticket-Kürzung: „Soziale und wirtschaftliche Geisterfahrt“

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN verurteilt Halbierung des Sozialticket-Zuschusses

Die Landesregierung will ihre Förderung des Sozialtickets ab 2019 auf 20 Millionen Euro kürzen. Das teilte das Landes-Verkehrsministerium mit. Der Rat der Stadt Dortmund, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Regionalverband Ruhr (RVR) hatten die Landesregierung zuvor aufgefordert, die Finanzierung des Sozialtickets zu sichern.

„Bus und Bahn sind bereits jetzt zu … weiterlesen →

Linke & Piraten kritisieren Beschluss zum Weiterbau der OW III a

Die politische Mehrheit in der Bezirksvertretung Brackel möchte die OW III a weiterbauen lassen. So lautet ein aktueller Beschluss aus dieser Woche. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat daraufhin folgenden Brief an den Bezirksbürgermeister geschrieben:

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Czierpka,

 

mit Interesse haben wir die Aufforderung der Bezirksvertretung Brackel an den Dortmunder Rat zur Kenntnis … weiterlesen →

Leaked: Angriff auf die Redefreiheit

LEAKED:  Diese drei EU-Regierungen wollen Plattenfirmen die Kontrolle darüber geben, was wir online veröffentlichen können und was nicht

Julia Reda – Europaabgeordnete der Piraten – hat folgenden Blogpost zum Thema Urherbererecht und Redefreiheit veröffentlicht. Wir posten hier eine Übersetzung:

 

Leaked: These 3 EU governments want to give record labels control over what we can and can’t … weiterlesen →