Die Webseite der Piratenpartei Dortmund

„Gibt es in Dortmund nur noch Logistik?“

Das Knapper-Gelände in Mengede ist verkauft. Und das sorgt für Unmut bei den Linken in der Bezirksvertretung. 

„Logistik. Ich höre immer nur Logistik. Gibt es in Dortmund nichts anderes mehr?“ Dieter McDevitt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Mengede ist sauer. Stinksauer. Der Grund: Mengede bekommt nicht die von der gesamten Bezirksvertretung gewünschten hochwertigen Arbeitsplätze. Stattdessen … weiterlesen →

Piraten jubeln: Weg ist sie, die 2,5 Prozent-Hürde!

Der Nordrhein-Westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute die 2,5 Prozent Hürde bei Kommunalwahlen gekippt. Eingeführt worden war die Sperrklausel im Jahr 2016 unter rot-grüner Landesregierung. Damit können in NRW auch künftig Parteien, die weniger als 2,5 Prozent der Wählerstimmen erreichen, Mitglieder in die Räte entsenden.

Über das Urteil freut sich natürlich auch Nadja Reigl, Ratsmitglied der Piratenpartei in Dortmund. Bei … weiterlesen →

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will den Einsatz freier Software prüfen lassen

Im Rahmen eines Prüfauftrages will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN den Einsatz sogenannter freier Software und offener Standards in der Stadtverwaltung prüfen lassen. Freie Software kann aufgrund ihrer Lizenz leicht den eigenen Bedürfnissen angepasst werden, was bei herkömmlichen Programmen so nicht möglich ist.

„Wir wundern uns sehr, dass die Stadtverwaltung nicht von sich aus tätig wird“, sagt Christian Gebel, … weiterlesen →

Sozialticket-Kürzung: „Soziale und wirtschaftliche Geisterfahrt“

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN verurteilt Halbierung des Sozialticket-Zuschusses

Die Landesregierung will ihre Förderung des Sozialtickets ab 2019 auf 20 Millionen Euro kürzen. Das teilte das Landes-Verkehrsministerium mit. Der Rat der Stadt Dortmund, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Regionalverband Ruhr (RVR) hatten die Landesregierung zuvor aufgefordert, die Finanzierung des Sozialtickets zu sichern.

„Bus und Bahn sind bereits jetzt zu … weiterlesen →

Linke & Piraten kritisieren Beschluss zum Weiterbau der OW III a

Die politische Mehrheit in der Bezirksvertretung Brackel möchte die OW III a weiterbauen lassen. So lautet ein aktueller Beschluss aus dieser Woche. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat daraufhin folgenden Brief an den Bezirksbürgermeister geschrieben:

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Czierpka,

 

mit Interesse haben wir die Aufforderung der Bezirksvertretung Brackel an den Dortmunder Rat zur Kenntnis … weiterlesen →

Leaked: Angriff auf die Redefreiheit

LEAKED:  Diese drei EU-Regierungen wollen Plattenfirmen die Kontrolle darüber geben, was wir online veröffentlichen können und was nicht

Julia Reda – Europaabgeordnete der Piraten – hat folgenden Blogpost zum Thema Urherbererecht und Redefreiheit veröffentlicht. Wir posten hier eine Übersetzung:

 

Leaked: These 3 EU governments want to give record labels control over what we can and can’t … weiterlesen →

Linke & Piraten fordern mehr Angebote für Radfahrer in Mengede

Mengede. Gleich drei Anträge rund ums Fahrradfahren hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für die Oktober-Sitzung der Bezirksvertretung , vorbereitet.

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN möchte das Fahrradfahren im Stadtbezirk noch attraktiver machen, etwa mit Hilfe des Leihradsystems Metropolrad Ruhr. „In großen Teilen des Ruhrgebiets wird dieses Leih-System angeboten, aber nicht bei uns im Dortmunder Nordwesten“, sagt Fraktionsvorsitzender … weiterlesen →

Linke & Piraten gegen weitere Waffen für Ordnungskräfte

Das Ordnungsamt plant, testweise einen Teil ihrer Mitarbeiter mit Schlagstöcken – so genannten Einsatzmehrzweckstöcken – auszustatten. Bewaffnet werden sollen die Kollegen, die zusammen mit Polizeibeamten im Rahmen einer Ordnungspartnerschaft auf Streife gehen und dafür bereits mit Pfefferspray und Handfesseln ausgerüstet sind. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert diese zusätzliche Bewaffnung nicht nur, sie lehnt diese auch ab.

Die Fraktion … weiterlesen →

Das lange Warten auf den Unterhaltsvorschuss

In Dortmund haben in den vergangenen Jahren 4300 Kindern Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt erhalten. Durch eine Gesetzesänderung haben jedoch seit Juli 2017 knapp 10.000 Kinder in Dortmund Anspruch auf einen solchen Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt, da in der Regel ihr leiblicher Vater (manchmal auch die Mutter) eine solche Zahlung verweigert. Doch dieser Anspruch ist reine Theorie. Der Oktober naht – und … weiterlesen →

Neuer Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Mengede

Mengede. Wachwechsel in der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktionsführung der Linken & Piraten in der Bezirksvertretung Mengede liegt seit September 2017 wieder bei Dieter McDevitt (Piratenpartei).

„Wir wechseln die Fraktionsführung turnusgemäß jedes Jahr“, erläutert Dieter McDevitt. „Das ändert aber nichts an den Inhalten unserer Arbeit.“ Ebenso wie mein Vorgänger Tim Lichte (DIE LINKE) liegt mir unter anderem die … weiterlesen →